Fußfessel

Die im Volksmund als Fußfessel bezeichnete Form des Strafvollzugs heisst rechtlich korrekt: Elektronisch überwachter Hausarrest (EÜH). Naheres dazu finden Sie hier: https://www.ris.bka.gv.at/

Die rechtlich richtige Bezeichnung offenbart schon etwas von ihrer Anwendungsart.

Was ist das?

Die Fußfessel ist elektronisch überwachter Hausarrest. Das heisst: Einem Strafgefangenen wird an eines seiner Fußgelenke eine Fessel aus Plastik angebracht, in der sich ein „Peilsender“ (GPS-Sender) befindet.

In der Wohnung, die der Strafgefangene zu bewohnen hat, wird ein Sendegerät angebracht, das eine Verbindung zur Fußfessel herstellt. Der Strafgefangene hat zu bestimmten Zeiten in der Wohnung anwesend zu sein. Ist der Strafgefangene anwesend, sondert das Gerät keine Meldung ab. Wenn der Strafgefangene nicht anwesend ist, funkt das Gerät ein Signal. Letzteres offenbart den Verstoß gegen den Hausarrest.

Voraussetzungen

Der Gesetzgeber normiert eine Vielzahl an Voraussetzungen zum Erhalt einer Fußfessel. Die Wichtigsten sind unter anderen eine Arbeit und eine Wohnung, die der Strafgefangene haben muss.
Eine „Negativ“-Voraussetzung ist, dass das Gericht den Vollzug in Form des elektronisch überwachten Hausarrests nicht ausschließt. Das Gericht ordnet dies unter bestimmten Umständen an.
Der Gesetzgeber schließt bei bestimmten Sexualdelikten (schweren Sexualdelikten) den Erhalt der Fußfessel aus, lässt ihn jedoch bei anderen Taten zu.

Widerruf

Die zuständige Behörde entzieht dem Strafgefangenen das Recht auf Fußfessel, wenn der Strafgefangene gegen die Auflagen verstößt oder die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt.

Handhabung

Die Fußfessel ist sehr robust. Der Strafgefangene kann mit ihr viele Freizeitaktivitäten und Sportarten ausüben. Nässe und Kälte schadet ihr grundsätzlich nicht.

Näheres aus der Praxis finden Sie hier: https://rechtsanwalt-strobl.at/?s=fu%C3%9Ffessel

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fußfessel ferner auch Fußfessel

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