Thema: Zivilrecht

Wiedereinsetzung bewilligt

Veröffentlicht am 09. Januar 2016 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Zivilrecht

„Retten, was zu retten ist.“ – Dies ist für uns Rechtsanwälte manchmal eine große Aufgabe. Im konkreten Fall war folgendes geschehen: Eine Unternehmerin erhielt einen bedingten Zahlungsbefehl, mit dem sie knapp 4.000 Euro bezahlen sollte. Dagegen erhob sie rechtzeitig Einspruch, w... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 09. Januar 2016,
Letzte Aktualisierung: 09. Januar 2016.

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Verkehrsunfall Schadenersatzrecht Schmerzengeld 2 Ob 59/15p

Veröffentlicht am 27. September 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Verkehrsunfälle, Zivilrecht

Ein noch nicht einmal 17-Jähriger Lenker, der Erstbeklagte, verursachte einen Verkehrsunfall, bei dem der von ihm gelenkte Pkw aufgrund überhöhter Geschwindigkeit von der Fahrbahn abkam und sich mehrfach überschlug. Unter den drei weiteren Fahrzeuginsassen befand sich der Kläger, der ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 27. September 2015,
Letzte Aktualisierung: 27. September 2015.

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Klage abgewiesen und Mandanten die Zahlung von 7.000 Euro erspart

Veröffentlicht am 07. August 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein Mandant suchte vor Jahren jemanden, der ihm eine Webseite gestaltet. Er fand einen Privaten der von ihm eine Anzahlung von 550 Euro entgegennahm. Einige Wochen später erhielt er einen Zugangscode für eine Website, bemerkte dabei jedoch, dass bloß eine Domain und ein Platz für eine ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 07. August 2015,
Letzte Aktualisierung: 07. August 2015.

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Abweisung einer Klage

Veröffentlicht am 27. April 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Die Klägerin klagte durch ihren Rechtsanwalt vor dem Arbeits- und Sozialgericht 25.460 Euro Lohn samt Zinsen in der Höhe von 8% über dem Basiszinssatz ein. Dies sollte rückwirkend auf drei Jahre für ein Arbeitsverhältnis sein, das sie de facto jedoch seit 2008 aufgegeben hatte. Denno... weiterlesen

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Wie bemisst sich der Kindesunterhalt? – Anspannungstheorie

Veröffentlicht am 16. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Rechts-News, Zivilrecht

Ein in Österreich lebender Unterhaltspflichtige durfte mangels Nostrifikation seines im Ausland absolvierten Medizinstudiums in Österreich nicht als Arzt arbeiten. Der Oberste Gerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung zum Thema, was können oder müssen Unterhaltspflichtige tatsächli... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 16. Februar 2015,
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Die Herstellung von Betonfertigteilen begründet keine Pflicht für Zuschläge zur Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.

Veröffentlicht am 15. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein in Ungarn ansässiges Unternehmen (die Beklagte) entsandte als Subunternehmerin eines österreichischen Unternehmens (der Auftraggeberin) Arbeitnehmer nach Österreich, die auf dem Gelände der Auftraggeberin Betonelemente, sogenannte Autobahnpoller, fertigten. Diese Elemente werden vo... weiterlesen

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Kein Kontaktrecht – Gebührt Schadenersatz? OGH 9 Ob 28/14d

Veröffentlicht am 08. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Rechts-News, Zivilrecht

Eine Kindesmutter verwehrte dem Kindesvater sein Kontaktrecht, da sie vermutete, der Kindesvater würde das gemeinsame Kind sexuell missbrauchen. Nach einem zwei Jahre dauernden Verfahren wurde letztlich entschieden, dass das Kontaktrecht zu Unrecht ausgesetzt wurde, der Vorwurf des Missbr... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 08. Februar 2015,
Letzte Aktualisierung: 08. Februar 2015.

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Der Fluggast und der Ersatz seines Schadens, OGH 8 Ob 53/14y

Veröffentlicht am 03. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Sachverhalt: Eine Frau kam auf einer durch Kot verunreinigten Stelle in der Abfertigungshalle eines Flughafens zu Sturz und verletzte sich schwer. Sie klagte die Flughafenbetreiberin. Zwischen dieser und der Fluglinie, von der die Frau ein Ticket hatte, bestand im Zeitpunkt des Unfalles ei... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. Januar 2015,
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Gesetzesbeschwerde ab 01.01.2015 oder richtig: Parteiantrag auf Normenkontrolle

Veröffentlicht am 02. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Zivilrecht

Ab 01.01.2015 können sich Verfahrensparteien eines Zivil- oder Strafverfahrens direkt an den Verfassungsgerichtshof wenden, wenn sie meinen, dass ein erstinstanzliches Urteil auf Basis eines verfassungswidrigen Gesetzes gefällt wurde: Eine Person, die als Partei einer von einem ordentlic... weiterlesen

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Europäisches Mahnverfahren

Veröffentlicht am 29. Dezember 2014 von Mag. Andreas Strobl in Zivilrecht

Seit 12.12.2008 gibt es innerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die Möglichkeit bezifferte und fällige Geldforderungen ohne Wertgrenzen einzutreiben. Ausnahme: Dänemark. Dieses Verfahren gelangt in Zivil- und Handelssachen zur Anwendung, außervertragliche Ansprüche,... weiterlesen

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Doch keine Erhöhung der Wertgrenzen für die Gerichtszuständigkeit ab 01.01.2015

Veröffentlicht am 01. November 2014 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Zivilrecht

Ursprünglich war vom Gesetzgeber geplant gewesen, die Wertgrenze für die Zuständigkeitsverschiebung vom Bezirksgericht zum Landesgericht ab dem 01.01.2015 auf 20.000 Euro zu erhöhen. MaW: Würde man in einer Sache eine Klage mit einem Streitwert von 22.000 Euro einbringen, wäre das La... weiterlesen

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Der Schutz einer Idee im Urheberrecht, 4 Ob 9/09s

Veröffentlicht am 07. September 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Die Beklagte führt ein Hotel. Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur. Sie nahm an einem von der Beklagten ausgeschriebenen Agenturwettbewerb zur Entwicklung eines Corporate Designs inklusive Logo und eines Kommunikationskonzepts für die Einführung eines neuen Hotels („preiswert mit ... weiterlesen

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Mietrecht: Die Überlassung einer Mietwohnung an einen unmündig minderjährigen Eintrittsberechtigten ist kein Kündigungsgrund. OGH 21.08.2013, 3 Ob 129/13m

Veröffentlicht am 06. Oktober 2013 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Rechts-News, Zivilrecht

Der Vermieter kann aus wichtigem Grund den Mietvertrag kündigen, wobei ein solcher ua dann anzunehmen ist, wenn der Mieter den Mietgegenstand ganz weitergegeben hat und ihn offenbar in naher Zeit nicht für sich oder die eintrittsberechtigten Personen dringend benötigt oder wenn er den M... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 06. Oktober 2013,
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Häusliche Gewalt. Was tun? Wegweisung, Rechtsberatung, Einstweilige Verfügung.

Veröffentlicht am 03. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Zivilrecht

Häusliche Gewalt. Was tun? Wegweisung, Rechtsberatung, Einstweilige Verfügung. Bei Gewalt in der Wohnung steht es dem Gefährdeten frei, ob er den Gewaltschutz nach § 382b EO, mit Nachweis des dringenden Wohnbedürfnisses, oder nach § 382e EO, mit Interessenabwägung, geltend machen wi... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

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Vorgründungsgesellschaft. Vor Abschluss des Gesellschaftsvertrages besteht keine Möglichkeit, für die spätere GmbH zu handeln: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g

Veröffentlicht am 03. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Vorgründungsgesellschaft: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g In diesem Fall hatte sich der OGH damit beschäftigt, ab wann eine GmbH, eine Vorgesellschaft und eine Vorgründungsgesellschaft entstehen und ab wann diese Gesellschaften enden. Dem war vorausgegangen, dass der Kläger eine GmbH als ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

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Ehebruch, One-Night-Stand und Unterhaltsverwirkung: OGH 24.08.2012, 2 Ob 141/10i

Veröffentlicht am 03. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Zivilrecht

Ehebruch, sexuelle Untreue und Unterhaltsverwirkung: OGH 24.08.2012, 2 Ob 141/10i Grundsätzliches: Zerrüttet ein Eheteil schuldhaft die Ehe, so ist eine erst nach Zerrüttung vom anderen Teil aufgenommene sexuelle Beziehung keine derart krasse Eheverfehlung, die ihren Unterhaltsanspruch ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

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