Thema: Unternehmensrecht

Anwaltliche Beratung auch zu den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen 2017/2018

Veröffentlicht am 17. Dezember 2017 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Fremdenrecht, Gewerberecht, Rechts-News, Strafrecht, Unternehmensrecht, Verkehrsunfälle, Verwaltungsstrafrecht, Zivilrecht

Zwischen Weihnachten und Neujahr und bis zum Feiertag der Heiligen drei Könige am 06.01.2018 ist meine Kanzlei an den Nicht-Feiertagen geöffnet. Es wird jedoch ersucht, Termine telefonisch zu vereinbaren. An den Feiertagen bin ich, in Notfällen, unter der Telefonnummer 0699 12 40 44 00 ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 17. Dezember 2017,
Letzte Aktualisierung: 17. Dezember 2017.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
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Klage abgewiesen und Mandanten die Zahlung von 7.000 Euro erspart

Veröffentlicht am 07. August 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein Mandant suchte vor Jahren jemanden, der ihm eine Webseite gestaltet. Er fand einen Privaten der von ihm eine Anzahlung von 550 Euro entgegennahm. Einige Wochen später erhielt er einen Zugangscode für eine Website, bemerkte dabei jedoch, dass bloß eine Domain und ein Platz für eine ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 07. August 2015,
Letzte Aktualisierung: 07. August 2015.

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Abweisung einer Klage

Veröffentlicht am 27. April 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Die Klägerin klagte durch ihren Rechtsanwalt vor dem Arbeits- und Sozialgericht 25.460 Euro Lohn samt Zinsen in der Höhe von 8% über dem Basiszinssatz ein. Dies sollte rückwirkend auf drei Jahre für ein Arbeitsverhältnis sein, das sie de facto jedoch seit 2008 aufgegeben hatte. Denno... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 27. April 2015,
Letzte Aktualisierung: 27. April 2015.

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Tabakgesetz – Größe der Zigarettenpackungen neu

Veröffentlicht am 20. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht

Bundesgesetz, mit dem das Tabakgesetz geändert wird Der Nationalrat hat beschlossen: Das Tabakgesetz, BGBl. Nr. 431/1995 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr 120/2008, wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 2 lautet: „(2) Das In-Verkehr-Bringen von Einzelzigaretten, unverpackten Zigarette... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 20. Februar 2015,
Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2015.

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Die Herstellung von Betonfertigteilen begründet keine Pflicht für Zuschläge zur Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.

Veröffentlicht am 15. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein in Ungarn ansässiges Unternehmen (die Beklagte) entsandte als Subunternehmerin eines österreichischen Unternehmens (der Auftraggeberin) Arbeitnehmer nach Österreich, die auf dem Gelände der Auftraggeberin Betonelemente, sogenannte Autobahnpoller, fertigten. Diese Elemente werden vo... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 15. Februar 2015,
Letzte Aktualisierung: 15. Februar 2015.

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Der Fluggast und der Ersatz seines Schadens, OGH 8 Ob 53/14y

Veröffentlicht am 03. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Sachverhalt: Eine Frau kam auf einer durch Kot verunreinigten Stelle in der Abfertigungshalle eines Flughafens zu Sturz und verletzte sich schwer. Sie klagte die Flughafenbetreiberin. Zwischen dieser und der Fluglinie, von der die Frau ein Ticket hatte, bestand im Zeitpunkt des Unfalles ei... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. Januar 2015,
Letzte Aktualisierung: 03. Januar 2015.

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Neuerungen bei der Umsatzsteuer ab 01.01.2015

Veröffentlicht am 02. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht

Sämtliche Leistungen, die über das Internet erbracht werden, zB Seminare und Fernunterricht im Internet, Bereitstellung von Filmen, Musik, Software oder Spielen, von Texten, zB Online-Zeitungen, E-Books, etc, werden ab 01.01.2015 nach den Umsatzsteuersätzen jenes Staates in Rechnung zu ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 02. Januar 2015,
Letzte Aktualisierung: 02. Januar 2015.

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Der Schutz einer Idee im Urheberrecht, 4 Ob 9/09s

Veröffentlicht am 07. September 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Die Beklagte führt ein Hotel. Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur. Sie nahm an einem von der Beklagten ausgeschriebenen Agenturwettbewerb zur Entwicklung eines Corporate Designs inklusive Logo und eines Kommunikationskonzepts für die Einführung eines neuen Hotels („preiswert mit ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 07. September 2014,
Letzte Aktualisierung: 07. September 2014.

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Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094

Veröffentlicht am 17. Februar 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht

Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094 Mit einem Straferkenntnis ein Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer GmbH wegen Übertretung des § 28 Abs 1 Z 1 lit a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 17. Februar 2014,
Letzte Aktualisierung: 17. Mai 2014.

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Haftungsausschluss beim Unternehmenskauf: OGH 21.12.2011, 6 Ob 242/11y

Veröffentlicht am 11. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht

Der Käufer eines Unternehmens übernimmt alle zum Unternehmen gehörigen Rechtsverhältnisse, sofern der jeweilige Vertragspartner dem nicht widerspricht. Daraus können Haftungen für Altschulden des übernommenen Unternehmens verbunden sein. Werden unternehmensbezogene Rechtsverhältnis... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 11. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

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Vorgründungsgesellschaft. Vor Abschluss des Gesellschaftsvertrages besteht keine Möglichkeit, für die spätere GmbH zu handeln: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g

Veröffentlicht am 03. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Vorgründungsgesellschaft: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g In diesem Fall hatte sich der OGH damit beschäftigt, ab wann eine GmbH, eine Vorgesellschaft und eine Vorgründungsgesellschaft entstehen und ab wann diese Gesellschaften enden. Dem war vorausgegangen, dass der Kläger eine GmbH als ... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 03. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

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