Thema: Gewerberecht

Anwaltliche Beratung auch zu den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen 2017/2018

Veröffentlicht am 17. Dezember 2017 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Fremdenrecht, Gewerberecht, Rechts-News, Strafrecht, Unternehmensrecht, Verkehrsunfälle, Verwaltungsstrafrecht, Zivilrecht

Zwischen Weihnachten und Neujahr und bis zum Feiertag der Heiligen drei Könige am 06.01.2018 ist meine Kanzlei an den Nicht-Feiertagen geöffnet. Es wird jedoch ersucht, Termine telefonisch zu vereinbaren. An den Feiertagen bin ich, in Notfällen, unter der Telefonnummer 0699 12 40 44 00 ... weiterlesen

Permalink: Anwaltliche Beratung auch zu den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen 2017/2018
Erstellungsdatum: 17. Dezember 2017,
Letzte Aktualisierung: 17. Dezember 2017.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Entziehung der Gewerbeberechtigung iZm bedingter Strafnachsicht nach dem Strafgesetzbuch

Veröffentlicht am 26. Mai 2016 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Strafrecht

Hier soll auf eine der Folgen strafgerichtlicher Verurteilungen hingewiesen werden: dem Entzug der Gewerbeberechtigung. Mit einem Bescheid einer Bezirkshauptmannschaft wurde einem Gewerbetreibenden die Gewerbeberechtigung für das Gewerbe “Gewerbliche Vermögensberatung“ entzogen, ... weiterlesen

Permalink: Entziehung der Gewerbeberechtigung iZm bedingter Strafnachsicht nach dem Strafgesetzbuch
Erstellungsdatum: 26. Mai 2016,
Letzte Aktualisierung: 26. Mai 2016.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Klage abgewiesen und Mandanten die Zahlung von 7.000 Euro erspart

Veröffentlicht am 07. August 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein Mandant suchte vor Jahren jemanden, der ihm eine Webseite gestaltet. Er fand einen Privaten der von ihm eine Anzahlung von 550 Euro entgegennahm. Einige Wochen später erhielt er einen Zugangscode für eine Website, bemerkte dabei jedoch, dass bloß eine Domain und ein Platz für eine ... weiterlesen

Permalink: Klage abgewiesen und Mandanten die Zahlung von 7.000 Euro erspart
Erstellungsdatum: 07. August 2015,
Letzte Aktualisierung: 07. August 2015.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Tabakgesetz – Größe der Zigarettenpackungen neu

Veröffentlicht am 20. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht

Bundesgesetz, mit dem das Tabakgesetz geändert wird Der Nationalrat hat beschlossen: Das Tabakgesetz, BGBl. Nr. 431/1995 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr 120/2008, wird wie folgt geändert: 1. § 2 Abs. 2 lautet: „(2) Das In-Verkehr-Bringen von Einzelzigaretten, unverpackten Zigarette... weiterlesen

Permalink: Tabakgesetz – Größe der Zigarettenpackungen neu
Erstellungsdatum: 20. Februar 2015,
Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2015.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Die Herstellung von Betonfertigteilen begründet keine Pflicht für Zuschläge zur Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.

Veröffentlicht am 15. Februar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Ein in Ungarn ansässiges Unternehmen (die Beklagte) entsandte als Subunternehmerin eines österreichischen Unternehmens (der Auftraggeberin) Arbeitnehmer nach Österreich, die auf dem Gelände der Auftraggeberin Betonelemente, sogenannte Autobahnpoller, fertigten. Diese Elemente werden vo... weiterlesen

Permalink: Die Herstellung von Betonfertigteilen begründet keine Pflicht für Zuschläge zur Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse.
Erstellungsdatum: 15. Februar 2015,
Letzte Aktualisierung: 15. Februar 2015.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Neuerungen bei der Umsatzsteuer ab 01.01.2015

Veröffentlicht am 02. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht

Sämtliche Leistungen, die über das Internet erbracht werden, zB Seminare und Fernunterricht im Internet, Bereitstellung von Filmen, Musik, Software oder Spielen, von Texten, zB Online-Zeitungen, E-Books, etc, werden ab 01.01.2015 nach den Umsatzsteuersätzen jenes Staates in Rechnung zu ... weiterlesen

Permalink: Neuerungen bei der Umsatzsteuer ab 01.01.2015
Erstellungsdatum: 02. Januar 2015,
Letzte Aktualisierung: 02. Januar 2015.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Der Schutz einer Idee im Urheberrecht, 4 Ob 9/09s

Veröffentlicht am 07. September 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Die Beklagte führt ein Hotel. Die Klägerin betreibt eine Werbeagentur. Sie nahm an einem von der Beklagten ausgeschriebenen Agenturwettbewerb zur Entwicklung eines Corporate Designs inklusive Logo und eines Kommunikationskonzepts für die Einführung eines neuen Hotels („preiswert mit ... weiterlesen

Permalink: Der Schutz einer Idee im Urheberrecht, 4 Ob 9/09s
Erstellungsdatum: 07. September 2014,
Letzte Aktualisierung: 07. September 2014.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Ausnahme vom Rauchverbot in Räumen öffentlicher Orte, LVwG Wien 31.01.2014, VGW-021/014/20080/2014

Veröffentlicht am 21. Mai 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Verwaltungsstrafrecht

In einem Wettlokal in Wien befanden sich zwei Räume, wobei einer als Raucherbereich gekennzeichnet war. In diesem Raucherbereich war es möglich, Wettscheine auszufüllen, es waren Monitore und Wettterminals angebracht. Der Magistrat der Stadt Wien erkannte den Beschwerdeführer mit Straf... weiterlesen

Permalink: Ausnahme vom Rauchverbot in Räumen öffentlicher Orte, LVwG Wien 31.01.2014, VGW-021/014/20080/2014
Erstellungsdatum: 21. Mai 2014,
Letzte Aktualisierung: 21. Mai 2014.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094

Veröffentlicht am 17. Februar 2014 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht

Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094 Mit einem Straferkenntnis ein Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer einer GmbH wegen Übertretung des § 28 Abs 1 Z 1 lit a des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (... weiterlesen

Permalink: Gründe für einen Aufschub des Strafvollzuges für Verwaltungsstrafen, VwGH 16.09.2010, 2010/09/0094
Erstellungsdatum: 17. Februar 2014,
Letzte Aktualisierung: 17. Mai 2014.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Haftungsausschluss beim Unternehmenskauf: OGH 21.12.2011, 6 Ob 242/11y

Veröffentlicht am 11. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht

Der Käufer eines Unternehmens übernimmt alle zum Unternehmen gehörigen Rechtsverhältnisse, sofern der jeweilige Vertragspartner dem nicht widerspricht. Daraus können Haftungen für Altschulden des übernommenen Unternehmens verbunden sein. Werden unternehmensbezogene Rechtsverhältnis... weiterlesen

Permalink: Haftungsausschluss beim Unternehmenskauf: OGH 21.12.2011, 6 Ob 242/11y
Erstellungsdatum: 11. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Nichtraucherschutz: VwGH-Erkenntnis vom 17.06.2013, Zl. 2012/11/0235

Veröffentlicht am 10. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News

Grundsätzlich gilt Rauchverbot in Räumen öffentlicher Orte und Räumen in Gastronomiebetrieben. Davon gibt es Ausnahmen. Im Wesentlichen sind dies: 1. In Betrieben, die über mehr als eine für die Verabreichung von Speisen oder Getränken an Gäste geeignete Räumlichkeit verfügen,... weiterlesen

Permalink: Nichtraucherschutz: VwGH-Erkenntnis vom 17.06.2013, Zl. 2012/11/0235
Erstellungsdatum: 10. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 20. September 2013.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

Vorgründungsgesellschaft. Vor Abschluss des Gesellschaftsvertrages besteht keine Möglichkeit, für die spätere GmbH zu handeln: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g

Veröffentlicht am 03. September 2013 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Vorgründungsgesellschaft: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g In diesem Fall hatte sich der OGH damit beschäftigt, ab wann eine GmbH, eine Vorgesellschaft und eine Vorgründungsgesellschaft entstehen und ab wann diese Gesellschaften enden. Dem war vorausgegangen, dass der Kläger eine GmbH als ... weiterlesen

Permalink: Vorgründungsgesellschaft. Vor Abschluss des Gesellschaftsvertrages besteht keine Möglichkeit, für die spätere GmbH zu handeln: OGH 04.03.2013, 8 Ob 100/12g
Erstellungsdatum: 03. September 2013,
Letzte Aktualisierung: 19. September 2013.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
Telefon: +43 1 9076993210, Email:
.

© 2018 Mag. Andreas Strobl. Powered by Wordpress. CMS Webdesign von Designtiger Wien.