Neuer Verhetzungstatbestand ab 01.01.2016

Veröffentlicht am 31. Dezember 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht

Das Strafrechtsänderungsgesetz 2015, das mit 01.01.2016 in Kraft tritt brachte einige Neuerungen im Strafrecht. Unter anderem wurde der Tatbestand der Verhetzung, § 283 StGB, umfassend erweitert, was insbesondere für Facebook-Poster sehr problematisch werden kann. Gerade die Diskussione... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 31. Dezember 2015,
Letzte Aktualisierung: 31. Dezember 2015.

Autor: Mag. Andreas Strobl, Rechtsanwalt, Rechtsanwalt Mag. Strobl. Hütteldorfer Straße 81b, Wien, 1150 Österreich
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„Befreiung“ aus der Schubhaft

Veröffentlicht am 23. Dezember 2015 von Mag. Andreas Strobl in Fremdenrecht, Rechts-News, Verwaltungsstrafrecht

Bei einer Razzia in einem Gastgewerbelokal wurde eine Drittstaatsangehörige festgenommen, da ihr unterstellt wurde, dort illegal gearbeitet zu haben. Es erfolgte eine „Anhaltung“ bei der Fremdenpolizei (BFA). Jedenfalls ratsam und in diesem Fall auch durchgeführt, war das Einschreite... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 23. Dezember 2015,
Letzte Aktualisierung: 23. Dezember 2015.

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Anwaltliche Beratung auch zu den Weihnachts- und Neujahrsfeiertagen 2015/2016

Veröffentlicht am 21. Dezember 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News

Zwischen Weihnachten und Neujahr bis zu dem Feiertag der Heiligen drei Könige am 06.01.2016 ist meine Kanzlei an den Nicht-Feiertagen geöffnet – es wird jedoch ersucht, telefonisch einen Termin zu vereinbaren. An den Feiertagen bin ich, insbesondere in Notfällen, unter der Telefon... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 21. Dezember 2015,
Letzte Aktualisierung: 21. Dezember 2015.

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Aufenthaltsbeendende Maßnahme – Strafrecht – Einstellung

Veröffentlicht am 01. Dezember 2015 von Mag. Andreas Strobl in Fremdenrecht, Rechts-News, Strafrecht

Rückkehrentscheidung, Einreiseverbot, Aufenthaltsverbot, Ausweisung, Aufenthaltsverbot und Rückkehrverbot fallen unter den Überbegriff der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen. Im konkreten Fall war vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) angedacht, eine aufenthaltsbeendende Maßnahm... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 01. Dezember 2015,
Letzte Aktualisierung: 01. Dezember 2015.

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