Wann müssen Ärzte eine Körperverletzung anzeigen?

Veröffentlicht am 20. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Familienrecht, Strafrecht

Ergibt sich für einen Arzt in Ausübung seines Berufes der Verdacht, dass durch eine gerichtlich strafbare Handlung der Tod oder eine schwere Körperverletzung herbeigeführt wurde, so hat der Arzt einer Sicherheitsbehörde unverzüglich Anzeige zu erstatten. Die Anzeigepflicht des Arztes... weiterlesen

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Erstellungsdatum: 20. Januar 2015,
Letzte Aktualisierung: 20. Januar 2015.

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Freispruch vom Vorwurf der Körperverletzung – Schuldsprüche zu den Vorwürfen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt und der versuchten Körperverletzung an einem Beamten während der Vollziehung seiner Aufgaben

Veröffentlicht am 15. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht

Der Angeklagte war beschuldigt worden, in einem Lokal einem anderen Gast eine Bierflasche über den Kopf geschlagen und diesem dadurch erhebliche Schnittverletzungen zugefügt zu haben. Weiters soll sich der Angeklagte geweigert haben, den nach diesem Vorfall einschreitenden Polizeibeamten... weiterlesen

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Freisprüche von den Vorwürfen der Sachbeschädigung, Verwendung gefälschter Ausweise, Sachbeschädigung samt versuchter Brandstiftung, gefährlichen Drohung und der Nötigung.

Veröffentlicht am 14. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht

Hinsichtlich des Vorwurfes des illegalen Waffenbesitzes erging ein Schuldspruch mit milden Folgen. Gericht: Landesgericht für Strafsachen Wien Tat: Der Angeklagte, der zwei zum Teil einschlägige Vorstrafen aufweist, stand im Verdacht eine Sachbeschädigung an einem gemieteten Kfz-Anhäng... weiterlesen

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Freispruch vom Vorwurf des schweren gewerbsmäßigen Betruges

Veröffentlicht am 13. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht

Strafrahmen: Ein bis 10 Jahre. Dem Angeklagten war zur Last gelegt worden, durch eine sogenannte „Phishing-Attacke“ Kreditkartendaten einer fremden Person herausgelockt, mit diesen Daten Online-Bestellungen durchgeführt, sich die Ware übersenden lassen und die Ware an Dritte weiterve... weiterlesen

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Liquid-Ecstasy gilt ab 01.01.2015 als Suchtgift

Veröffentlicht am 11. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht

Am 22.12.2014 wurde kundgemacht, dass die Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV) und die Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV) geändert werden, sodass der Wirkstoff Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB), besser bekannt als Liquid Ecstasy oder KO-Tropfen, nunmehr ab 01.01.2015 als Suchtgift ge... weiterlesen

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Der Fluggast und der Ersatz seines Schadens, OGH 8 Ob 53/14y

Veröffentlicht am 03. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Unternehmensrecht, Zivilrecht

Sachverhalt: Eine Frau kam auf einer durch Kot verunreinigten Stelle in der Abfertigungshalle eines Flughafens zu Sturz und verletzte sich schwer. Sie klagte die Flughafenbetreiberin. Zwischen dieser und der Fluglinie, von der die Frau ein Ticket hatte, bestand im Zeitpunkt des Unfalles ei... weiterlesen

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Gesetzesbeschwerde ab 01.01.2015 oder richtig: Parteiantrag auf Normenkontrolle

Veröffentlicht am 02. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Rechts-News, Strafrecht, Zivilrecht

Ab 01.01.2015 können sich Verfahrensparteien eines Zivil- oder Strafverfahrens direkt an den Verfassungsgerichtshof wenden, wenn sie meinen, dass ein erstinstanzliches Urteil auf Basis eines verfassungswidrigen Gesetzes gefällt wurde: Eine Person, die als Partei einer von einem ordentlic... weiterlesen

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Neuerungen bei der Umsatzsteuer ab 01.01.2015

Veröffentlicht am 02. Januar 2015 von Mag. Andreas Strobl in Gewerberecht, Rechts-News, Unternehmensrecht, Verwaltungsstrafrecht

Sämtliche Leistungen, die über das Internet erbracht werden, zB Seminare und Fernunterricht im Internet, Bereitstellung von Filmen, Musik, Software oder Spielen, von Texten, zB Online-Zeitungen, E-Books, etc, werden ab 01.01.2015 nach den Umsatzsteuersätzen jenes Staates in Rechnung zu ... weiterlesen

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